Allgemeine Geschäftsbedingungen Lichtig Verlag

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher

Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
4a. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
5. Preise, Versandkosten und Lieferung
6. Zahlung und Fälligkeit
7. Eigentumsvorbehalt
8. Gewährleistung
9. Haftung
10. Schlussbestimmungen

Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

1. Geltungsbereich


Für alle Lieferungen vom Lichtig Verlag an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

Lichtig-Verlag

Inhaber:  Nea Weissberg

Schwendenerstraße 40
14195 Berlin

Tel:  +49 - (0)30 - 832 85 52


sowie per E-Mail unter

bestellung@lichtig-verlag.de

www.lichtig-verlag.de

3. Angebot und Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Übersendung des Faxformulars oder Anklicken des Buttons [Jetzt kaufen] unserer Bestellformulare unter
Online-Bestellformular

geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

3.3 Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung

Wir erheben personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.

3.4 Datenweitergabe

Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.

4. Widerrufsrecht
4.1 Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

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Widerrufsbelehrung/ Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an
:

Inhaber:  Nea Weissberg

c/o Kulturabteilung der Jüdischen Gemeinde zu Berlin
Oranienburger Strasse 28-31
10117 Berlin
Tel:  +49 - (0)30 - 832 85 52


sowie per E-Mail unter

bestellung@lichtig-verlag.de

www.lichtig-verlag.de


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

AUSNAHMEN VOM WIDERRUFSRECHT

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder - eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder - die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
————————————————————————————————————————–Ende der Widerrufsbelehrung

4a. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

5. Preise, Versandkosten und Lieferung
5.1 Preise

1 Es gelten, soweit Verlagserzeugnisse in den jeweils gültigen Verlagsprospekten aufgeführt sind, die dort genannten Preise.

(2) Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten bei Lieferungen innerhalb der EU die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

(3)Der Käufer verpflichtet sich für den Fall des Weiterverkaufs, die gebundenen Ladenpreise einzuhalten. Ist der Käufer Zwischenbuchhändler, verpflichtet er sinngemäß seine Abnehmer. Jede Zuwiderhandlung berechtigt den Verlag, die Weiterlieferung einzustellen.

(4) Die folgende Bestimmung gilt nur gegenüber Unternehmern: Ändert sich der Mehrwertsteuersatz oder die Berechnungsgrundlage der Mehrwertsteuer nach Vertragsschluss, erhöht sich der Kaufpreis entsprechend, sofern einem angezeigten Preis nicht ausdrücklich der erhöhte Mehrwertsteuersatz zugrunde liegt.

5.2. Versandkosten

Bestellungen über den Lichtig-Verlag erfolgen zzgl. Porto und Versand (Inland/Ausland).
Porto- und Versandkosten innerhalb Deutschlands:
Porto- und Versandkosten innerhalb Deutschlands (Standardversand der Bücher, ausgenommen mit * unten aufgeführte): 1 Buch/Set EUR 2,20
2 Bücher EUR 2,70
1 Kalender EUR 8,90
mehrere Bücher und Sendungen innerhalb Deutschlands auf Anfrage

*N. Weissberg, J. Müller-Hohagen (Hg.) - Beidseits von Auschwitz ... (346 Seiten)
*Porto- und Versandkosten innerhalb Deutschlands
1 Buch EUR 2,70
2 Bücher EUR 4,60 mehrere Bücher und Sendungen innerhalb Deutschlands + EU auf Anfrage
Größere Bestellungen und Bestellungen ins Ausland auf Anfrage.

5.3 Lieferung

(1) Der Verlag wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern.

(2) Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Bestellers zu den jeweils im Einzelfall angezeigten unter 5.2 genannten Versandkosten.

(3) Sendungen werden den postalischen Bestimmungen entsprechend verpackt.

(4) Mit Rückgaberecht gelieferte Erzeugnisse werden nur bis zum genehmigten Tag zurückgenommen und müssen in einwandfreiem Zustand sein.

(5) Bei Vorliegen höherer Gewalt, die den Verlag ganz oder teilweise an der Erfüllung seiner Verpflichtungen hindert oder sie wesentlich erschwert, ist der Verlag berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5.4 Bestellung und Lieferung über den Buchhandel

Werden Bestellungen über den Buchhandel getätigt, gelten dessen Bedingungen.

6. Zahlung, Fälligkeit
6.1 Zahlungsart: Überweisung

Die Zahlungsangaben erhalten Sie mit der Rechnung nach Bestellungseingang.
Die Buchsendung erfolgt nach Zahlungseingang.

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsabschluss fällig.

(2) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, ist der Verlag berechtigt, neben Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2,50 EUR zu verlangen. Das Recht des Verlages, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Bestellers, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

(3) Der Besteller kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.

6.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
6.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7. Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verlages.

(2) Die nachfolgenden Regelungen gelten nur im kaufmännischen Verkehr: die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen des Verlages gegenüber dem Besteller Eigentum des Verlages. Zur Weiterveräußerung ist der Besteller nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang, nicht jedoch zur Verpfändung oder anderweitigen Sicherungsübereignung berechtigt. Der Besteller tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder gegen Dritte an den Verlag ab. Der Verlag nimmt die Abtretung an. Der Verlag ermächtigt ihn widerruflich, die abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Im Falle des Verzuges ist der Besteller verpflichtet, dem Verlag den Schuldner der abgetretenen Forderung zu benennen. Übersteigt der Wert der für den Verlag bestehenden Sicherheiten dessen Forderung insgesamt um mehr als 20 %, so hat der Verlag auf Verlangen des Bestellers oder eines durch die Übersicherung beeinträchtigten Dritten die Freigabe eines entsprechenden Teils der Sicherheiten zu veranlassen.

(3) Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere Pfändung – hat der Besteller auf das Eigentum des Verlages hinzuweisen und dem Verlag die Pfändung unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Besteller dies, haftet er für den dadurch entstehenden Schaden in vollem Umfang.

8. Gewährleistung

Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

Der Besteller hat die empfangene Ware zu untersuchen und dem Verlag offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel sind dem Verlag innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist anzuzeigen. Stellt der Vertrag für beide Teile ein Handelsgeschäft dar, gilt abweichend hiervon § 377 HG

9. Haftung

9.1 Der Lichtig Verlag übernimmt vorbehaltlich der Ziffern 10.6 und 10.7 keine Haftung für Schäden, die durch die Benutzung der Internetseite oder die direkte oder indirekte Verwendung der Inhalte entstehen.
9.2 Es besteht kein Anspruch auf den Betrieb, die ständige Verfügbarkeit und die fehlerfreie Funktion der Internetseite www.lichtig-verlag.de.
9.3 Die Informationsinhalte dieser Website werden vom Lichtig Verlag in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Dennoch kann der Lichtig Verlag keinerlei Garantie, Verantwortung oder Haftung für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der Informationen auf der Website übernehmen.
9.4 Der Lichtig Verlag hat das Recht, jedoch nicht die Verpflichtung, eingestellte Inhalte redaktionell zu prüfen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß der Lichtig Verlag auf Grund der Menge der eingestellten Inhalte weder technisch noch personell die Möglichkeit hat, alle Inhalte und Beiträge auf Rechtsverletzungen Dritter zu überprüfen.
9.5 Für die Rechtmäßigkeit der Inhalte und Forumsbeiträge, sowie für die Berechtigung, Rechte an den Inhalten weiterzugeben, trägt ausschließlich der Urheber die Verantwortung. Eine Haftung des Lichtig Verlags in diesem Rahmen ist ausdrücklich ausgeschlossen.
9.6 Die Haftung des Lichtig Verlags, sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haftet Lichtig Verlag für jeden Grad seines Verschuldens oder seiner Erfüllungsgehilfen.
9.7 Die Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Für Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin.
10.2 Dieser Nutzungsvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisions- und UN-Kaufrechts.
10.3 Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt.

Berlin, 10. März 2012

Haftungsausschluss
Datenschutz
Widerrufsbelehrung